Amos Gvirtz
Am Montag, dem 12. 12. 2016 entdeckten zwei Bauern aus dem palästinensischen Dorf Turmus ‚Ayya dass 166 ihrer Olivenpflanzen auf ihrem Land entweder entwurzelt oder zerstört worden waren. Man vermutet, dass Siedler von einem illegalen Außenposten westlich von Adej Ad die Übeltäter waren.
Man darf sie nicht bemitleiden – Sie sind die Räuber
Von Amos Gvirtz
Nun wird einiges klar: Bei all dem Getöse, , das die Siedler von Amona und ihre Unterstützer gegenwärtig veranstalten, handelt es sich nicht um Geschrei über ihre ‚Vertreibung’ aus ihren Häusern, sondern um ihr ‚Recht’ auf privatem palästinensischem Land zu siedeln.
Dies ist nun die Quintessenz des ‚Kompromisses, den man ihnen angeboten hat: Sie sollen umziehen auf anderes, privates palästinensisches Land, über das der Oberste Gerichtshof noch nicht entschieden hat. Im Gegenzug verzichten sie auf gewaltsamen Widerstand gegen den Umzug. Dies alles unter der Voraussetzung, dass die Knesset ein Gesetz verabschiedet, das den Landraub, den die Siedler begehen, grundsätzlich legitimiert.
Wieder einmal veranstaltet Israel eine Show für befreundete Staaten, die gegen die Annektierung der Besetzten Gebiete durch Israel ist.
Nach dem Krieg von 1967 wandte Israel eine inoffizielle Politik der Annektierung der Besetzten Gebiete an. Offensichtlich sind alle befreundeten Staaten dagegen. Also begann eine Politik der Täuschung. Israel erklärte nicht offiziell, dass es das Gebiet annektieren wolle, aber überall entstanden Siedlungen, sowohl auf private als auch staatliche Initiative hin. Die israelische Armee kooperierte und begann damit, Nahal in den Besetzten Gebieten Stützpunkte zu gründen (Landwirtschaftliche Siedlungen, in denen freiwillige Armeeangehörige wohnten), die nach einigen Jahren zu zivilen Gemeinden wurden. Neben diesen Siedlungen wurden auch Manövergebiete eingerichtet – eine weitere Methode, mit der große Landstriche übernommen wurden. Naturschutzgebiete und Ausgrabungsstätten wurden eingerichtet, selbst wenn sie sich auf privatem Land befanden – eine weitere Methode des Landraubes. Einen großen Teil das Landes nahm sich Israel, indem es es zu Staatsland erklärte: Nach israelischem Gesetz, kann Land, das nicht registriert wurde und das einige Jahre lang nicht kultiviert wurde, zu Staatsland erklärt werden. Auch Sicherheitsgründe sind ein bekannter Vorwand, große Landstücke zu beschlagnahmen.
Alle diese Handlungen verstoßen gegen internationales Recht. So fand man eine liberale Lösung: Die Türen des Obersten Israelischen Gerichtes standen offen für die Bevölkerung der Besetzten Gebiete. Dadurch war es unmöglich, den Internationalen Gerichtshof in Den Haag anzurufen: Letzerer kann keine Fälle annehmen, um die sich die lokalen Gerichte kümmern.
Offenbar aber reichen all diese Möglichkeiten nicht aus. Die Entschlossenheit der Siedlerbewegung Gush Emunim in dicht besiedeltem palästinensischen Gebiet zu siedeln, führte dazu, dass sie sich auf privatem palästinensischen Land niederließen. Keine legale Manipulation konnte dies lösen. Nun, da sie stark genug sind, die gegenwärtige Regierung zu Fall zu bringen, wird in der Knesset ein Gesetz erlassen, das es zum ersten Mal offiziell erlaubt, dass der Staat Israel Land von den Palästinensern rauben darf.