Photo: Bir al Maskoob / B’tselem
OPT= Occupied Territories: Besetzte Gebiete
Der detaillierte Bericht ist (auf englisch) hier einsehbar.
Genehmigte und abgelehnte Baugenehmigungen für Palästinenser in Gebiet C – 2009-2020
“ In den Jahren 2019-2020 wurden etwa 32 Pläne und Baugenehmigungen für Palästinenser in Gebiet C genehmigt, während 310 Pläne und Baugenehmigungen abgelehnt wurden. Die Pläne und Genehmigungen umfassen etwa 265 Wohneinheiten. Zur gleichen Zeit wurden in den Siedlungen Pläne für 16.098 Einheiten genehmigt und gefördert und Genehmigungen für weitere 2.233 Einheiten erteilt.
In den Jahren 2009-2018 – wurden 98 Baugenehmigungen für Palästinenser bewilligt – von 4.422 Anträgen, die eingereicht worden waren. Diese Genehmigungen können für Wohnungen, Industrie, Landwirtschaft, Infrastruktur usw. sein. Ein paar Dutzend der Genehmigungen, die zwischen 2016 und 2018 erteilt wurden, waren für den Bau der Ersatzwohnungen für die Bewohner von Khan Al-Ahmar, die zwangsumgesiedelt werden sollten. Die Häuser sind bis heute nicht gebaut worden.
Zur gleichen Zeit in den Siedlungen: In den Jahren 2019-2020 hat die HPC Pläne für 16.098 Einheiten in Siedlungen genehmigt. Darüber hinaus haben die Gemeinden der Siedlungen Genehmigungen für MINDESTENS 2.233 Wohneinheiten erteilt (laut den von der israelischen CBS veröffentlichten Teildaten).
Es besteht die Absicht, den Plan zu genehmigen, 70 bestehende Wohneinheiten in dem palästinensischen Dorf Hizma zu legalisieren + zusätzlich 70 neue Wohneinheiten. Das HPC beabsichtigt, die Genehmigung des Plans für das palästinensische Dorf Walajeh an die Genehmigung einer neuen Umgehungsstraße für Siedler zu koppeln (die durch den Bau des Plans für ca. 1.000 Wohneinheiten für Siedler in der neu geplanten Siedlung „Givat HaGamal“ in Har Gilo „kompensiert“ werden soll). Es ist wichtig anzumerken, dass die Diskussion des Plans von Walajeh dem HPC aufgezwungen wurde, nachdem das Hohe Gericht entschieden hatte, dass der Plan diskutiert werden müsse.
Offensichtlich hat das HPC den Plan zur Legalisierung einer Schule in der Beduinengemeinde Wadi A-Sik an den westlichen Hängen des Jordantals nicht gebilligt. Anscheinend genehmigte das HPC zwei Hotels und einen Vergnügungspark sowie ein 200 Quadratmeter großes Kühlgebäude für einen palästinensischen Bauern im Jordantal.
Gibt es eine Trendwende bei der Planung für Palästinenser?
Der kleine Skandal am Tag der Sitzung des Unterausschusses für Planung und Lizenzen am 17.1.2021, bei dem der Premierminister versuchte, die Einberufung des Unterausschusses zu verhindern, kommt nach einigen Gesprächen über eine mögliche Genehmigung von Plänen für Palästinenser und einigem starken Druck, dies zu verhindern, durch Siedler und rechte Aktivisten. Obwohl sich scheinbar nichts geändert hat und keine nennenswerten Planungen genehmigt wurden, gibt es Anzeichen dafür, dass einige Pläne für Palästinenser zugelassen werden könnten, was es in der Vergangenheit nicht gab.
Es ist schwer zu sagen, ob es ein Versuch war, die Trends zu ändern oder nicht. Es gab in der Vergangenheit einige Stimmen aus dem Justizministerium, die behaupteten, dass Israel mehr für Palästinenser genehmigen müsse, wenn es eine Untersuchung des Internationalen Strafgerichtshofs und die Vorwürfe der Apartheid vermeiden wolle. Aus diesem Grund beschloss das israelische Kabinett im Jahr 2019, 700 Einheiten für Palästinenser zu genehmigen (bis jetzt ist das nicht geschehen).“
(Der vollständige Bericht, veröffentlicht von Peace Now, am 31. Januar 2021: https://peacenow.org.il/en/approvals-for-palestinians-in-area-c-2009-2020)