Der Begriff „Völkermord“ wurde von dem jüdisch-polnischen Juristen Raphael Lemkin vor dem Hintergrund des Holocausts formuliert. Er wurde in der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948 (Völkermordkonvention) als völkerrechtliches Verbrechen kodifiziert. Die Definition von Völkermord in Artikel 2 der Konvention ist einfach und geradlinig, und ihre ersten drei Elemente spiegeln eindeutig die israelische Politik und die Handlungen gegenüber dem palästinensischen Volk wider, seit sie 1947 den Prozess des systematischen Völkermords eingeleitet haben:
[G]enozid ist jede der folgenden Handlungen, die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören:
(a) Die Tötung von Mitgliedern der Gruppe;
(b) Verursachung schwerer körperlicher oder geistiger Schäden bei Mitgliedern der Gruppe;
(c) der Gruppe vorsätzlich Lebensbedingungen auferlegt, die ihre physische Zerstörung herbeiführen sollen
ganz oder teilweise herbeizuführen.
Die andauernde Zerstörung des Gazastreifens und seiner Bevölkerung ist an sich schon ein Kriegsverbrechen, das viel zu unverhältnismäßig ist, um als bloße Vergeltungsmaßnahme für den Hamas-Angriff auf israelische Zivilisten durchzugehen, und viel zu kostspielig in Bezug auf zivile Leben und Eigentum, um das Ausmaß der israelischen Militäraktion gegen die Hamas zu rechtfertigen.
Bei Völkermord handelt es sich häufig nicht um ein einzelnes Ereignis, sondern um eine Reihe von absichtlichen Ereignissen und Prozessen, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken und deren Ziel letztlich die vollständige oder teilweise Vernichtung einer nationalen, ethnischen, rassischen oder religiösen Gruppe ist. Die Indianerkriege in Amerika dauerten drei Jahrhunderte. Wenn wir von dem Kriegsverbrechen, das Israels aktueller Angriff auf Gaza darstellt, zu den konzertierten Bemühungen seit Israels Gründung zurücktreten, das Land Palästina und sein arabisches Erbe auszulöschen, ergibt sich ein Bild des Völkermords, sowohl kulturell als auch physisch. Das zwangsläufig gewaltsame Projekt des Zionismus und später Israels, die palästinensische Bevölkerung des Landes zu vertreiben, ihr Land zu nehmen und es durch ein jüdisches zu ersetzen, stellt eine vorsätzliche Zerstörung des palästinensischen Volkes in Teilen oder im Ganzen dar.
Drei Ereignisse haben ICAHD dazu veranlasst, zu dringenden internationalen Maßnahmen aufzurufen, um den israelischen Völkermord am palästinensischen Volk zu beenden: die wahllose Bombardierung des Jabalia-Flüchtlingslagers im Gazastreifen am 31. Oktober 2023, bei der Hunderte von unschuldigen Menschen – Flüchtlinge aus Israels Vertreibungskampagne von 1948 – abgeschlachtet wurden, um einen einzelnen Hamas-Kommandeur zu ermorden; die brutalen Angriffe, die derzeit gegen Palästinenser im Westjordanland verübt werden, bei denen israelische Siedler und Soldaten Familien terrorisieren und ganze Städte und Dörfer leer räumen – Zwangsvertreibung, ein Verbrechen gemäß der Vierten Genfer Konvention; und die Äußerungen völkermörderischer Absichten, die von den höchsten israelischen Regierungs- und Militärvertretern ausgehen, sei es gegenüber den Menschen in Gaza oder gegenüber den Palästinensern („den Arabern“) im Allgemeinen, Äußerungen, die uns eine verstärkte Kolonisierung und einen weiteren Völkermord befürchten lassen, wenn die internationale Gemeinschaft Israel freie Hand lässt, das palästinensische Volk politisch, kulturell und notfalls auch physisch auszulöschen.
Das Israelische Komitee gegen Hauszerstörungen (ICAHD) ruft die internationale Gemeinschaft – die UNO, die Regierungen und die Völker – auf, Israel für seine jahrzehntelange völkermörderische Kolonisierung zur Verantwortung zu ziehen. Wir rufen dringend dazu auf, Israel zu isolieren und zu sanktionieren, bis die Zerstörung des Gazastreifens und seiner Bevölkerung beendet ist und die gewaltsame Vertreibung der Palästinenser von ihrem Land und ihren Gemeinden durch israelische Siedler und Soldaten aufhört.
Wir fordern den Internationalen Strafgerichtshof auf, die verantwortlichen politischen und militärischen Führer Israels wegen Kriegsverbrechen vor Gericht zu stellen.
Wir fordern die Vereinten Nationen auf, Artikel 3(e) der Genfer Konvention durchzusetzen, der die Vereinigten Staaten, Kanada, Europa und andere Länder, die zum israelischen Völkermord beitragen, wegen „Mittäterschaft am Völkermord“ bestraft.
BEENDEN SIE DEN ISRAELISCHEN VÖLKERMORD JETZT!
SOFORTIGER WAFFENSTILLSTAND IN GAZA!
BEFREIEN SIE ALLE ISRAELISCHEN GEISELN UND PALÄSTINENSISCHEN POLITISCHEN GEFANGENEN.