Die israelische Menschenrechtsorganisation B’tselem über Israels System der Apartheid – zusammengefasst auf 2 Seiten
Original: https://www.btselem.org/apartheid
Apartheid (12.1.2021)
Das israelische Regime übt in allen von ihm kontrollierten Gebieten (israelisches Staatsgebiet, Ostjerusalem, Westjordanland und Gazastreifen) ein Apartheidregime aus. Der israelischen Politik liegt ein Organisationsprinzip zugrunde: die Förderung und Aufrechterhaltung der Vorherrschaft einer Gruppe – der Juden – über eine andere – die Palästinenser.
B’Tselem lehnt die Vorstellung ab, dass Israel eine Demokratie (innerhalb der Grünen Linie: die Waffenstillstandsgrenze von 1949, die Irael vom Westjordanland trennt) sein kann, die gleichzeitig eine vorübergehende militärische Besatzung aufrechterhält (jenseits der Grünen Linie). Nachdem wir die Vielzahl von Maßnahmen und Gesetzen betrachtet haben, die Israel entwickelt hat, um seine Kontrolle über die Palästinenser zu festigen, ist B’Tselem zu dem Schluss gekommen, dass der Punkt erreicht ist, von dem an das israelischen Regimes als Apartheidregime angesehen werden muss.
Das wichtigste Instrument, das Israel zur Durchsetzung des Prinzips der jüdischen Vorherrschaft einsetzt, ist die geografische, demografische und politische Aufteilung des Territoriums. Juden führen ihr Leben in einem einzigen, zusammenhängenden Gebiet, in dem sie volle Rechte und Selbstbestimmung genießen. Im Gegensatz dazu leben die Palästinenser in einem Gebiet, das in mehrere Einheiten zersplittert ist, die jeweils unterschiedliche Rechte haben – die von Israel gewährt oder verweigert werden, aber immer schlechter sind als die Rechte, die den Juden gewährt werden.
Das israelische Regime verfolgt dieses Ordnungsprinzip in vier Hauptbereichen:
Land – Israel arbeitet daran, das gesamte Gebiet zu judaisieren und behandelt Land als eine Ressource, die in erster Linie der jüdischen Bevölkerung zugute kommen soll. Seit 1948 hat Israel 90 % des Landes innerhalb der Grünen Linie in Besitz genommen und Hunderte von Siedlungen für die jüdische Bevölkerung errichtet. Seit 1967 hat Israel diese Politik auch im Westjordanland verfolgt und mehr als 280 Siedlungen für rund 600.000 jüdische israelische Bürger gebaut. Israel hat in dem gesamten Gebiet zwischen Mittelmeer und Jordan keine einzige Siedlung für die palästinensische Bevölkerung gebaut (mit Ausnahme einiger Siedlungen, die zur Konzentration der Beduinenbevölkerung errichtet wurden, nachdem diese weitgehend ihrer Eigentumsrechte beraubt worden waren).
Staatsbürgerschaft – Juden, die irgendwo auf der Welt leben, sowie ihre Kinder und Enkelkinder – und deren Ehepartner – haben Anspruch auf die israelische Staatsbürgerschaft. Im Gegensatz dazu können Palästinenser nicht in die von Israel kontrollierten Gebiete einwandern, selbst wenn sie, ihre Eltern oder Großeltern dort geboren wurden und dort gelebt haben. Israel erschwert es Palästinensern, die in einer der von ihm kontrollierten Einheiten leben, ein Aufenthaltsrecht in einer anderen zu erhalten, und hat Gesetze erlassen, die es Palästinensern, die Israelis heiraten, verbieten, innerhalb der Grünen Linie den Aufenthaltsstatus zu erlangen.