Vergeudete Hilfe: Israels wiederholte Zerstörungen von EU-finanzierten Projekten in Palästina

Quelle: Euro-Mediterranean Human Rights Monitor, 6.6.2016

“Es ist die klassische Zwickmühle: Palästinenser brauchen Hilfe zum Wiederaufbau, aber sobald sie beginnen, wieder auf die Beine zu kommen, haut Israel sie wieder um. Dieser Teufelskreis muss beendet werden.”  Pam Bailey, internationale Sekretärin des Euro-Mediterranean-Human-Rights-Monitors

Die Beschädigung von EU-finanzierten Projekten in Palästina während israelischer Angriffe oder anderer Übergriffe ist nichts Neues. Nach der EU-Entscheidung 2015, Produkte aus israelischen Siedlungen zu kennzeichnen, hat jedoch die Zahl der Zerstörungen und Beschlagnahmungen von EU-finanzierten Projekten daramatisch zugenommen. In den ersten drei Monaten des Jahres 2016 stieg die Zahl der monatlichen Zerstörungen von entweder privat- oder international/EU-finanzierten Projekten auf 165 an, von durchschnittlich 50 in den Jahren 2012-2015. Das UN Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) hat für die ersten drei Monate 120 Fälle von Zerstörungen EU-finanzierter Projekte dokumentiert.

Euro-Med Monitor schätzt, dass die israelischen Behörden seit 2001 ungefähr 150 Entwicklungsprojekte zerstört haben, die teilweise oder völlig von der EU und ihren Mitgliedsstaaten finanziert worden waren, was für die EU einen finanziellen Verlust von ungefähr 58 € Millionen von einem Gesamtschaden von 85 € Millionen ausmacht.

Euro-Med Monitor schätzt auch, dass der Gesamtwert der seit 2001 vergeudeten EU-Hilfs-Gelder (für Entwicklungs- und humanitäre Projekte) sich auf 65 € Millionen beläuft, von denen mindestens 23 €  Millionen allein während des Angriffs auf Gaza 2014 verloren gingen.

In diesem Bericht analysiert der Euro-Med-Monitor die israelische Zerstörung EU-finanzierter Projekte und Strukturen in den besetzten Gebieten im Zeitraum 2001 – Mai 2006. Dabei wurden die begrenzt vorhandenen öffentlich zugänglichen Daten benutzt. Diese Informationen werden nämlich von europäischen Stellen zurückgehalten, um Peinlichkeiten zu vermeiden. Wir stellen die Rechtmäßigkeit der Zerstörungen infrage, diskutieren den “abschreckenden Effekt” auf die Bereitschaft der Spender, mit dem Wiederaufbau von Gaza weiterzumachen, und untersuchen die negativen Auswirkungen auf die Glaubwürdigkeit europäischer Gremien für mögliche Friedensverhandlungen.

Der vollständige Report liegt hier auf englisch vor.

 

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