Lobbying gegen Hauszerstörungen

Seit  1967 haben die israelischen Behörden 25,000 palästinensische Häuser  in Jerusalem, der West Bank und Gaza zerstört, wodurch 160,000 Palästinenser obdachlos wurden. Von diesen waren 95% nicht ‘sicherheitsrelevant’.

Vielmehr werden Häuser zerstört,

–       um Land enteignen zu können, auf dem dann illegal israelische Siedlungen gebaut werden

–       um Straßen nur für Israelis in Ost-Jerusalem und den besetzten Gebieten zu bauen

–       um die Apartheidsbarriere, die Mauer/den Zaun zu bauen

–       um militärische Einrichtungen zu bauen

–       um die Menschen kollektiv zu bestrafen

Die Auswirkungen::

–       Palästinenser werden gezwungen, in dicht bevölkerten, von einander isolierten Zonen zu wohnen

–       Die Errichtung eines funktionsfähigen palästinensischen Staates wird verhindert

–       Die permanente Kontrolle Israels über die besetzten palästinensischen Gebiete wird sichergestellt.

Seit 1948 und besonders seit 1967, als die Besatzung begann, hat Israel das Leben für die Palästinenser so schwierig gemacht, dass viele gegangen sind, eine unauffällige ethnische Säuberung.

Nach der 4. Genfer Konvention ist es Israel verboten, Besitz zu zerstören oder kollektive Bestrafung anzuwenden. Das steht in Artikel 53. Die Resolution Nr. 1544 (2004) des UN Sicherheitsrates fordert Israel dazu auf, seine Verpflichtungen nach internationalem Recht einzuhalten und besteht in Besonderem auf seiner Verpflichtung, keine Hauszerstörungen durchzuführen. Die israelische Regierung behauptet, dass die Mehrheit der Häuser aus verwaltungstechnischen Gründen abgerissen wurden, und dass sie ohne Baugenehmigung errichtet wurden. Allerdings erhalten Palästinenser unter der Militärbesatzung so gut wie nie die Erlaubnis, auf ihrem eigenen Land zu bauen. Diese grausame Politik muss aufhören

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