AI-Dokument zu Israel für die UN-Anti-Folterkommission

Amnesty International hat im März ein Dokument zur Vorlage an die Ant-Folterkommission der Vereinten Nationen, 57. Sitzung, 18. April . 13. Mai 2016 erstellt, das jetzt auch auf deutsch vorliegt

Das Dokument beschäftigt sich mit der Intensivierung von Maßnahmen, die als Folter oder als grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung von Palästinensern betrachtet werden können.Dazu zählen unbestimmt lange Administrativhaftanordnungen ohne Anklage oder Gerichtsverfahren, Folter und andere Misshandlungen an Häftlingen, Hausabrisse und Zwangsräumungen, außerdem die beständige Straflosigkeit für die schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen, die im Verlauf der drei großen Konfliktezwischen den Jahren 2008 und 2014 im Gazastreifen begangen wurden und zuweilen auf Kriegsverbrechen hinausgelaufen sind, sowie das Versagen der israelischen Behörden, die Verantwortlichkeiten für Ereignisse herzustellen, bei denen Israels Truppen in den besetzten palästinensischen Gebieten übermäßige und sogar tödliche Gewalt gegen Palästinenser zum Einsatz gebracht haben. In diesem Zusammenhang wird auch auf die erheblichen Bedenken Amnesty Internationals gegen die Reaktionen israelischer Truppen in den OPT auf die seit Oktober 2015 stattfindenden Übergriffe von einzelnen Palästinensern gegen israelische Zivilisten, Soldaten und Polizeioffiziere eingegangen.
Diese Übergriffe werden von den israelischen Sicherheitskräften immer wieder mit rechtswidrigen Tötungen und offenkundig außergerichtlichen Exekutionen beantwortet.
Abschließend erhebt das Dokument Bedenken gegen die erzwungene Rückführung von Asylsuchenden und anderen Migranten aus Israel in Länder, in denen ihnen ein ernstzunehmendes Risiko von Folter droht.

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